Neuigkeiten
15.02.2019, 17:38 Uhr
Anträge der CDU Fraktion
-Neustrukturierung Notarztversorgung
-Klimaschutzkonzept
-Verkehrliche Erschließung ehemaliges Hülsta-Gelände
-Renaturierung als Ausgleichsmaßnahme vor Ort
-Verkehrsströme Hoffstätte
-Stiegenpark, notwendige Ertüchtigung
-Bushaltestelle Industriegebiet Heek-West
-Innerörtliche Bebauung, städtebauliche Entwicklung
-Repowering Windkraftanlage am Klärwerk
-Sanierung Ahler Straße / Brinkstraße
-Sanierung Schulstraße, Windmühlenstraße, Zum Kindergarten

Neustrukturierung Notarztversorgung
Mit dem anstehenden Jahreswechsel 2019/2020 kommt es zu einer Neustrukturierung der Notarztversorgung im Raum Vreden.
Die CDU-Fraktion hält es für notwendig die Veränderungen und Auswirkungen auf die Notarztversorgung in Heek von verantwortlicher Seite darlegen zu lassen.
www.cdu-heek-nienborg.de/image/inhalte/file/CDU-Antrag_Neustrukturierung_der_Notarztversorgung.pdf


Klimaschutzkonzept

Im März 2015 gab der CDU Antrag den Anstoß, die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes anzugehen.
Im September 2019 hat das Planungsbüro Gertec nach umfangreicher Bürgerbeteiligung in der Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen, Umwelt und Denkmalpflege die Ergebnisse und die erarbeiteten möglichen Maßnahmen zum Klimaschutz vorgestellt.
Die Umsetzung von Maßnahmen wird im Bauausschuss und Rat nachfolgend eingehend beraten.
www.cdu-heek-nienborg.de/image/inhalte/file/Antrag-1%20Klimaschutzkonzept.pdf

Verkehrliche Erschließung ehemaliges Hülsta-Gelände:
Die künftige Verkehrsführung im neuen Gewerbegebiet Stroot wird auf den Weg gebracht. 
Niederschrift: des Ausschusses für Planen, Bauen, Umwelt und Denkmalpflege vom 10.04.2019
Verkehrliche Erschließung der ehemaligen Gewerbefläche Stroot (Hülsta)
Vorlage 96/2019
Beschluss:
Der Ausschuss beschließt, auf die bisher geplanten zwei Wendehämmer zu verzichten. Die Erschließungsstraße soll mit einem Durchstich zum Gleisweg zu einer Ringstraße ausgebaut werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen weiter vorzubereiten und die Ausschreibung der Erschließung vorzubereiten.
Beratungsergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
www.cdu-heek-nienborg.de/image/inhalte/file/verkehrliche_Erschliessung_Huelsta.pdf

Renaturierung als Ausgleichsmaßnahme vor Ort:
Die Ausweisung von Neubaugebieten in Heek und Nienborg macht zwingend Ausgleichsmaßnahmen für die Versiegelung der Flächen erforderlich.
Um die notwendigen Ökopunkte in Zukunft möglichst vor Ort zu realisieren ist zu prüfen, inwieweit eine Renaturierung der Dinkel zwischen Heek und Nienborg dafür geeignet ist. Insbesondere Fragen des Hochwasserschutzes und auch die Europäische Wasserrahmenrichtlinie sind dabei zu berücksichtigen.
www.cdu-heek-nienborg.de/image/inhalte/file/Antrag_Renaturierung_und_Neubaugebiete.pdf

Verkehrsströme Hoffstätte:

Aufgrund der voranschreitenden Bebauung und einer eventuell möglichen weitergehenden Erschließung des Baugebietes Hoffstätte sollte bei der Planung der neu anzulegenden Straßen auf eine gleichmäßige Verteilung der Verkehrsströme geachtet werden. Die aktuell rege Bautätigkeit hat in den letzten Jahren zu einer nicht unerheblichen Belastung insbesondere der Straßen Tönsweg und Tannenkamp geführt.
www.cdu-heek-nienborg.de/image/inhalte/file/Antrag_Verkehrsstroeme.pdf

Stiegenpark:
Der Stiegenpark bedarf einer zwingend notwendigen Ertüchtigung. Hier sind folgende Punkte zu nennen.
-Ausreichende Beleuchtung
-Verbesserung im Eingangsbereich der Stiege
-Ausschilderung der Wegebeziehung Friedhof, Marktplatz, Kirche
-Wiederherstellung der Hauptversorgung für Strom und Wasser
www.cdu-heek-nienborg.de/image/inhalte/file/Antrag_Stiegenpark.pdf

Bushaltestelle Industriegebiet Heek-West
Mit der A 31 und der B 70 verfügt das Industriegebiet Heek-West über güns-tige Verkehrsanbindungen für den Individualverkehr. Aber auch die Anbindung an den ÖPNV ist ein wichtiger Standortfaktor für Gewerbebetriebe.
www.cdu-heek-nienborg.de/image/inhalte/file/CDU-Antrag_Bushaltestelle_Heek-West.pdf

Innerörtliche Bebauung:

Angesichts des demographischen Wandels und aus wohnungspolitischer Sicht muss die Gemeinde Heek ihren Blick auch auf eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung im innerörtlichen Bereich richten.
www.cdu-heek-nienborg.de/image/inhalte/file/Antrag_Inneroertliche_Bebauung.pdf

Repowering Windkraftanlage am Klärwerk
bereits mit Antrag vom 13.02.2018 hatte die CDU-Fraktion die Verwaltung beauftragt, die Realisierung des Repowering der gemeindlichen Windkraftanlage an der Kläranlage in Verbindung mit einem Fachbüro zu prüfen. Den Gremien sollte in einer der nächsten Sitzungen ein Entscheidungsvorschlag vorgelegt werde. www.cdu-heek-nienborg.de/image/inhalte/file/Sachstand_Repowering.pdf

Sanierung Ahler Straße / Brinkstraße:
Mit der für dieses Jahr geplanten Erstellung der Ampelanlagen im Kreuzungsbereich der Autobahnabfahrten A31 mit der B70 werden beide Straßen erneut einer erheblichen Mehrbelastung ausgesetzt. Mit den Planungen für die Sanierung der Brinkstraße und der Ahler Straße sollte daher bereits in 2019 begonnen werden, um nach Möglichkeit zeitnah in 2020 mit einer Sanierung beginnen zu können.
www.cdu-heek-nienborg.de/image/inhalte/file/Antrag_Planungskosten_Ahler_Strasse.pdf

Sanierung Schulstraße, Windmühlenstraße, Zum Kindergarten:
Im Haushaltsplan für 2019 sind 450.000 Euro für die Sanierung dieser Straßen eingestellt, um nach einer für das 1. Halbjahr 2019 angekündigten Entscheidung der Landesregierung zu § 8 Kommunalabgabengesetz (KAB) kurzfristig die Ausschreibungen und Umsetzung der Sanierung vornehmen zu können.
In der Gemeindeverwaltung gibt es Überlegungen, diese eingestellten Mittel für einen vorgezogenen Straßenendausbau an anderer Stelle einzusetzen. Die CDU Fraktion hält es daher für notwendig, im Haushaltssplan 2019 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe der vorraussichtlichen Sanierungskosten für die Straßen Zum Kindergarten / Windmühlenstraße / Schulstraße aufzunehmen. Damit kann die Ausschreibung rechtzeitig Anfang 2020 auf den Weg gebracht und  während der Schulferien im Sommer ausgebaut werden.

In der öffentlichen Sitzung des Bauausschussen am 9.10.19 wurden die überarbeiteten Planungen unter der Drucksache 149/2018 3. Ergänzung vorgestellt.
www.cdu-heek-nienborg.de/image/inhalte/file/Antrag_Verpflichtungsermaechtigung.pdf
























aktualisiert von Susanne Weilinghoff, 15.11.2019, 14:47 Uhr